Reichen die Steuereinnahmen nicht aus, um die anfallenden Ausgaben eines Staates zu decken, werden über Staatsanleihen Schulden aufgenommen. Bei der Staatsverschuldung handelt es sich also quasi um zusätzliche staatliche Einnahmen, die aus der Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden erzielt werden. Sie ergeben die Rendite der Besitzer von Staatsanleihen.
Die Schulden von Deutschland beliefen sich Ende 2014 laut Informationen des Statistischen Bundesamts auf rund 2.049 Milliarden Euro. Durch die ständige Zinsbelastung und neue Ausgaben steigen die Schulden jedoch stetig. Diese Entwicklung wird von den sogenannten Schuldenuhren angezeigt. An ihr lassen sich der aktuelle Schuldenstand sowie der durchschnittliche Schuldenzuwachs ablesen. Allerdings handelt es sich beim Stand einer jeden Schuldenuhr nur um einen Schätzwert, da die genaue Neuverschuldung eines Landes erst am Ende eines Jahres tatsächlich feststeht.
Wie und warum entstehen Staatsschulden?
Ein jeder Staat hat finanzielle Verpflichtungen. Dazu gehören zum Beispiel soziale Sicherung, Verteidigung, Verkehr, Forschung sowie Bildung. Reichen die Steuereinnahmen eines Landes nicht aus, um die Ausgaben vollständig zu decken, muss der Staat sich verschulden, informiert der „Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. (BdSt)“.
Durch die Konjunkturzyklen der Wirtschaft schwanken die Steuereinnahmen regelmäßig. Schulden können somit notwendig sein, damit auch in schwachen Jahren alle Rechnungen bezahlt werden können und zum Beispiel das Wirtschaftswachstum durch Investitionen wieder angeregt werden kann. Im besten Fall kann die Staatsverschuldung dann in guten Jahren wieder abgebaut werden. Dazu ist es in der Regel aber erforderlich, die zuvor gewährten Leistungen wieder zurückzufahren.
Haben sich Bevölkerungsgruppen und Wirtschaftsbereiche bereits an finanzielle Zuwendungen gewöhnt, fällt es jedoch meist schwer, Gelder wieder zu streichen – besonders in Wahlkampfzeiten. So kann es passieren, dass ein Staat längere Zeit über seine Verhältnisse lebt und der Stand auf der Schuldenuhr stetig steigt.
Auch wenn besondere Ereignisse finanzielle Mittel beanspruchen, kann es zu einem Defizit im Staatshaushalt kommen. Ein gutes Beispiel dafür ist die deutsche Wiedervereinigung, welche die Schulden von Deutschland drastisch erhöht hat. So sollten die sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Ost und West nach der Wiedervereinigung möglichst schnell ausgeglichen werden. Dies war mit einem großen finanziellen Aufwand über mehrere Jahre verbunden, der nicht direkt aus Steuern bezahlt werden konnte.
Besteht ein Schuldenberg erst einmal, müssten als Folge noch mehr Einsparungen getätigt oder Steuern erhöht werden, um die Schulden abzubauen. Aufgrund der damit verbundenen Widerstände aus Wirtschaft und Gesellschaft fallen die Einsparmaßnahmen tendenziell allerdings geringer aus. So können auch die Schulden von Deutschland nur langsam oder teilweise gar nicht abgebaut werden.
Wer gibt Staaten Kredite?
Der Staatsbankrott droht, wenn die Staatsverschuldung nicht mehr bewältigt werden kann. Wie viele Schulden ein Staat vertragen kann, wird anhand der Schuldenquote geschätzt. Die Schuldenquote berechnet sich aus dem Verhältnis von Staatsverschuldung und Bruttoinlandsprodukt. Die Schulden von Deutschland beliefen sich im Jahr 2013 auf 2.043 Milliarden Euro. Das entsprach nach Informationen der „Zeit“ 78,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im selben Zeitraum.
Mit dieser Schuldenquote gilt Deutschland allgemein als solvent und finanziell gesund. Diese Bewertung beruht allerdings nicht auf harten Fakten, sondern entspricht der Einschätzung von Geldinstituten und Ratingagenturen, welche die Kreditwürdigkeit eines Landes anhand ihrer Erfahrung beurteilen. In der Regel müssen Staaten mehr Zinsen bezahlen, wenn sie eine Quote von 90 Prozent überschreiten. Dann schätzen die bewertenden Institute die Zahlungsfähigkeit schlechter ein.
Ist das der Fall, steigen die Zinsen und die Schuldenuhr dreht sich noch schneller. Dies kann eine Spirale in Gang setzen, die zur vollständigen Zahlungsunfähigkeit eines Staates führen kann. Bisher konnten tatsächliche Staatsbankrotte durch Rettungsaktionen anderer Länder verhindert werden.
