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EU will an Töpfe der deutschen Einlagensicherung

Autor: FinanceScout24 - Veröffentlicht am 03.09.2015

Die EU will die Mittel der deutschen Einlagensicherung nutzen, um marode Banken in anderen Staaten der Europäischen Gemeinschaft zu unterstützen. Dies könnte das als sehr verlässlich geltende deutsche Sicherungssystem deutlich schwächen. Bislang betrifft die kürzlich in Kraft getretene EU-Richtlinie zur Vereinheitlichung der Einlagensicherung primär deren Organisation.

In der Bundesrepublik angelegtes Vermögen ist dank der hierzulande geltenden Regeln zur Einlagensicherung teilweise deutlich besser vor Bankenpleiten geschützt als in anderen EU-Staaten. Nun droht dem etablierten Sicherungssystem allerdings eine Schwächung durch die Europäische Union, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet.

Gemeinsame Einlagensicherung zur Vertiefung der Währungsunion

Demzufolge wollen die Präsidenten der wichtigsten Institutionen der EU, also Kommission, Parlament, Rat, Eurogruppe und Europäische Zentralbank (EZB), auf die Reserven der deutschen Banken und Sparkassen zugreifen. Um die Währungsunion „zu vertiefen und vollenden“ sollten die Töpfe der deutschen Einlagensicherung nach Meinung der fünf Präsidenten Jean-Claude Juncker (Kommission), Donald Tusk (Rat), Martin Schulz (Parlament), Jeroen Dijsselbloem (Eurogruppe) und Mario Draghi (EZB) auch für marode Banken anderer EU-Staaten bereitstehen, berichtet die Tageszeitung. Bislang sperrt sich die Bundesregierung allerdings noch standhaft gegen diesen Vorstoß.

EU-Richtlinie zur Vereinheitlichung der Sicherungssysteme seit Juli in Kraft

Seit dem 3. Juli 2015 gilt bereits eine EU-Regelung, welche die Einlagensicherung in der Eurozone vereinheitlichen soll. Dennoch darf bislang noch jeder Mitgliedsstaat seine Einlagensicherung selbst regeln. Die Richtlinie regelt derzeit nur die Organisation der Sicherungssysteme. Dies hatte unter anderem zur Folge, dass die Volks- und Raiffeisenbanken ihre Einlagensicherung komplett umstrukturieren mussten, um die Vorgaben zu erfüllen.

Deutsche Einlagensicherung geht über EU-Vorgaben hinaus

Nach wie vor schützen in Deutschland die Sicherungssysteme der einzelnen Bankengruppen Spareinlagen ihrer Kunden wie zum Beispiel Tagesgeld und Festgeld teilweise über die gesetzlichen Vorgaben hinaus. Der Schutz der deutschen Einlagensicherung würde durch die Vereinheitlichung der Sicherungssysteme geschwächt. „Die Haftung für spanische Sparkassen oder italienische Regionalbanken verringert die Möglichkeiten deutscher Institute, auch Einlagen über der gesetzlichen Garantie hinaus abzuschirmen“, so die Einschätzung von FAZ-Wirtschaftsredakteur Markus Frühauf.

Deutsches Sicherungssystem bislang sehr verlässlich

Die deutsche Einlagensicherung funktioniert bislang sehr zuverlässig. Seine Ursprünge hat das deutsche Sicherungssystem im Jahr 1976, als infolge der Pleite der privaten Herstatt-Bank ein Sicherungsfonds von den privaten Banken eingerichtet wurde. Seitdem habe laut „ FAZ“ kein Kunde mehr Geld aufgrund einer finanziellen Schieflage seiner Bank verloren.

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