Bedingungsloses Grundeinkommen: Flensburg könnte Teststadt werden

Autor: FinanceScout24 - Veröffentlicht am 31.08.2017

Seit langem wird eine Idee diskutiert, die jedem Bundesbürger einen festen monatlichen Betrag zusichern würde – unabhängig von der Tätigkeit, ganz ohne Gegenleistung. Das bedingungslose Grundeinkommen wird in anderen Staaten bereits getestet und nun gibt es auch hierzulande erstmals konkrete Überlegungen zur Umsetzung: Der Flensburger SPD-Vorsitzende Florian Matz hat seine Stadt als Testort vorgeschlagen. Seiner Ansicht nach mache die Sozialstruktur Flensburg zum idealen Umfeld des Experiments.

Während andere Länder erste Versuche starteten, reichte die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland bislang nur zu Gedankenspielen. Dem Flensburger SPD-Vorsitzenden Florian Matz zufolge soll sich das jetzt ändern. Er schlug seine Stadt als Testort vor, da er Flensburg aufgrund der Sozialstruktur für ideal befindet. Das schon lange diskutierte bedingungslose Grundeinkommen würde jedem Bundesbürger einen festen Geldbetrag im Monat zur Verfügung stellen, ohne dass Tätigkeit oder Gegenleistungen von Bedeutung wären.

Eine Idee, die beschäftigt

Vom Siemens-Chef bis zum Facebook-Gründer sprechen sich immer wieder auch prominente Stimmen für das bedingungslose Grundeinkommen aus. Das Gedankenspiel stellt jedem Bürger monatlich einen bestimmten Geldbetrag in Aussicht. Während dafür keine Gegenleistungen anstehen und es keine Rolle spielt, ob die Person arbeitet, werden andere Sozialleistungen gestrichen. In Finnland wird die Idee seit Anfang des Jahres mit 2.000 Menschen durchgeführt und so erhält jeder Teilnehmer zwei Jahre lange 560 Euro. Danach will die Regierung wissen: Wie verhalten sich Menschen, die arbeitsunabhängig ein Grundeinkommen erhalten?

Auch in Deutschland schlägt die Idee seit langem Wellen. Florian Matz, Vorsitzender der Flensburger SPD, hat nun überraschend vorgeschlagen, das Experiment in seiner Stadt durchzuführen. Die Regierungsparteien der neuen Landesregierung legten im Koalitionsvertrag fest, dass sie den Versuch „Grundeinkommen“ wagen wollen. Matz zufolge eigne sich Flensburg vor allem aufgrund seiner Sozialstruktur sehr gut für die Einführung. Dem stehen immer wieder kritische Stimmen entgegen, die Rückschlüsse auf ein tatsächliches Verhalten der Gesellschaft mit Grundeinkommen in Zweifel ziehen.

Flensburg im Sozialexperiment

Ein realistisches Bild hält Matz nur für möglich, wenn der Versuch in einer Stadt statt auf dem Land stattfände. Sollte das feste Grundeinkommen eingeführt werden, würde es durch die Abschaffung von Posten wie den Steuergrund- und Kinderfreibeträgen sowie der Grundsicherung gegenfinanziert. Die Flensburger SPD verdeutlichte, dass Einzelheiten zunächst mit dem Land geklärt werden müssten, das den rechtlichen Rahmen vorgebe. Der Stadt brächte das Experiment derweil einige Vorteile. Freiwerdende Arbeitskapazitäten aus dem Bereich der Leistungsgewährung könnten der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen dienen. Zudem bestünde die Chance, mittels der Ausfinanzierung durch das Land Schleswig-Holstein zusätzliche Kaufkraft zu generieren.

Quellen: Business Insider, Flensburger Stadtanzeiger, Flensburger Tageblatt

Alle 2 Wochen Spartipps und News:

Newsletter abonnieren und gratis PDF erhalten!