Bundeshaushalt für 2016 verabschiedet

Autor: FinanceScout24 - Veröffentlicht am 01.12.2015

Der Bundeshaushalt für 2016 wurde mit großer Mehrheit vom Bundestag verabschiedet. Ziel ist es dabei, auch im kommenden Jahr wieder eine „Schwarze Null“ zu erreichen. Die größten Ausgaben werden für den Bereich Arbeit und Soziales nötig sein.

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschlossen. Nach Informationen der „Tagesschau“ umfasst das Ausgabenpaket knapp 316 Milliarden Euro. Dabei soll es zum dritten Mal in Folge eine „Schwarze Null“ geben, der Bund will also auf die Aufnahme neuer Kredite verzichten.

Bundeshaushalt mit Schwerpunkt im Sozialstaat

Der mit Abstand größte Anteil am Bundeshaushalt 2016 ist für das Ressort Arbeit und Soziales vorgesehen: Fast 130 Milliarden Euro sollen im kommenden Jahr an dieses Ressort gehen. Weitere große Ressorts sind die Verteidigung mit rund 34 Milliarden Euro, Schuldzinsen mit 25 Milliarden Euro und der Verkehr mit rund 25 Milliarden Euro. Für Bildung und Gesundheit sind 16 beziehungsweise 15 Milliarden Euro vorgesehen. Das Umwelt- und Bauressort muss mit vergleichsweise niedrigen 4,5 Milliarden Euro auskommen.

Gestiegene Etats für den Bundeshaushalt

In den vergangenen Jahren sind die Ausgaben der Bundesregierung stetig gestiegen. 2009 lagen sie zum Beispiel noch bei rund 292 Milliarden Euro. Gleichzeitig haben sich aber auch die Einnahmen des Staates positiv entwickelt, sodass Einnahmen und Ausgaben seit 2014 ausgeglichen sind und es vermutlich auch in den kommenden Jahren sein werden. Verantwortlich hierfür sind steigende Steuereinnahmen und sinkende Zinsen für Staatsschulden. Bis 2013 hatte Deutschland längere Zeit mehr ausgegeben als eingenommen und musste sich deshalb weiter verschulden.

„Schwarze Null“ auch 2016 als Ziel

Wie 2014 und 2015 wird auch für das kommende Jahr eine „Schwarze Null“ angestrebt, also ein Verzicht auf Neuverschuldung. Ob das gelingt, ist allerdings unter anderem angesichts der Flüchtlingskrise nicht sicher. Finanzminister Wolfgang Schäuble betonte, dass die „Schwarze Null“ nicht die oberste Priorität im Bundeshaushalt habe.

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