Endlich Digitalisierungsangebot für Schulen

Zuletzt aktualisiert am 10.03.2019

Lernen mit Tablets, digitalen Tafeln und schnellem Internet soll bald an Schulen Einzug halten. Der „Digitalpakt für Schulen“ wird nach einigen Diskussionen zwischen Bund und Ländern nun umgesetzt. Voraus gingen einige Unstimmigkeiten, die durch Kompromisse gelöst wurden.

So kann der Bund die Länder finanziell unterstützen, wenn es um die Digitalisierung der Bildungseinrichtungen geht; die feste Höhe wird aber nicht definiert. Der Bund sieht die Digitalisierung in Schulen als wichtigen Schritt an, um die Schüler auf das zunehmend digitalisierte Berufsleben vorbereiten zu können.

Milliardenhilfen in Sachen Digitalisierung an Schulen

Der „Digitalpakt für Schulen“ sieht vor, dass die digitale Arbeits- und Lebenswelt in die Bildungseinrichtung einzieht. Was die Anschaffung von Netbooks, Tablets und Laptops sowie schnellem WLAN in der Klasse erfordert, soll nun durch Milliardenhilfen des Bundes für die Länder realisiert werden. Zuvor hatten sich jedoch alle Parteien eine heftige Diskussion geliefert, die zahlreiche Streitpunkte beinhaltete.

So wollten einige Ministerpräsidenten sämtliche Bildungsangelegenheiten ohne die Bundesregierung regeln, sahen Bildungsthemen als reine Ländersache an. Weiterhin stieß die geplante Regelung der Finanzierung auf Kritik. Viele Bundesländer wollten nicht dazu gezwungen sein, die Hilfen des Bundes bei modernen Innovationen automatisch in gleicher Höhe beizusteuern.

Kompromisse ebnen den Weg für den Digitalpakt

Die Entscheidung fiel jetzt nach einigen Diskussionen zwischen Bund und Ländern. Durch Kompromisse konnte endlich eine Lösung gefunden werden. So wurde die Regelung der Investition zu gleichen Teilen zwischen Bund und Ländern abgeschwächt. Erstens wird es im Grundgesetzartikel 104b bald lauten, dass die „Mittel des Bundes […] zusätzlich zu eigenen Mitteln der Länder bereitgestellt“ werden. Außerdem wird nicht angegeben, wie hoch der jeweilige Zuschuss ausfallen muss.

Ein weiterer Streitpunkt betraf die Kontrollrechte des Bundes. Diese fallen nun ebenfalls milder aus als erwartet. So dürfen die Länder seitens des Bundes zwar dazu aufgefordert werden, die Unterlagen über die Verwendung der Zuschüsse darzulegen. Allerdings werden keine diesbezüglichen Erhebungen in den Länderbehörden durchgeführt. Durch den Kompromiss, der wahrscheinlich noch diesen Donnerstag durch den Bundestag abgesegnet wird, ist der Weg offen für einen zunehmend der Digitalisierung zugeneigten Schulalltag – sowie eine optimale Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.

Quelle: faz.net

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