Fortschritte bei der Finanztransaktionssteuer

Autor: FinanceScout24 - Veröffentlicht am 18.10.2016

Die Finanztransaktionssteuer rückt nun doch in greifbare Nähe: Mehrere europäische Länder wollen den Handel mit Finanzprodukten besteuern und haben anscheinend einen Kompromiss gefunden. Wenn alles nach Plan läuft, könnte die Pflicht zur Abgabe schon im übernächsten Jahr gelten.

Das Thema Finanztransaktionssteuer (kurz: FTT) wird seit Jahren in Europa diskutiert – bislang ohne Einigung. Nun zeichnen sich deutliche Fortschritte ab: Zehn EU-Staaten treiben die Steuer auf den Handel mit Finanzprodukten nun voran, sodass sie bereits ab 2018 erhoben werden könnte.

Optimismus in puncto Finanztransaktionssteuer

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) äußerte sich laut „Spiegel Online“ nach einem Treffen mit anderen EU-Finanzministern in Luxemburg optimistisch zum Thema Finanztransaktionssteuer. Mehrere Länder seien kompromissbereit gewesen, sodass eine Annäherung stattgefunden habe. Die EU-Kommission erarbeite nun einen Gesetzestext, über den idealerweise bereits im Dezember entschieden werden könne. Damit könnte die Steuer auf den Handel mit Finanzprodukten bereits ab 2018 gelten. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici äußerte sich auf Twitter ebenfalls positiv über das Treffen und erklärte, eine endgültige Einigung sei noch nie so nahe gewesen. Vorher waren die interessierten Staaten lange Zeit nicht zu einer Einigung gekommen. Aktuell beteiligen sich neben Deutschland noch Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Österreich, Portugal, die Slowakei, Slowenien und Spanien. Eine EU-weite Einigung scheint nicht realistisch, weshalb die genannten Staaten die Finanztransaktionssteuer nun alleine einführen möchten.

Zweck der Steuer auf Finanzprodukte

Hauptauslöser für die Überlegungen ist die Weltfinanzkrise. Seitdem wird die Abgabe auf den Handel mit Finanzprodukten wie Aktien immer wieder diskutiert. Sie soll vor allem dazu dienen, Spekulationen einzudämmen und Geld in die öffentlichen Kassen zu bringen. Laut einem Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wären durch die Finanztransaktionssteuer alleine in Deutschland Einnahmen von 45 Milliarden Euro pro Jahr möglich. Alltägliche Bankgeschäfte wie Überweisungen auf ein Girokonto sollen von der Steuer nicht betroffen sein und auch Kleinanleger mit einigen Aktien in ihrem Depot müssten durch die Abgabe keine hohen Kosten befürchten.

Quelle: Spiegel Online

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