Kita-Gebühren und Grundsteuer sollen erhöht werden

Autor: FinanceScout24 - Veröffentlicht am 05.10.2015

Zahlreiche Gemeinden planen laut einer aktuellen Studie, die Kita-Gebühren, die Grundsteuer sowie weitere kommunale Gebühren und Abgaben zu erhöhen. Auf diese Weise wollen die Kommunen ihre Haushaltskassen aufbessern. Scheinbar nicht ganz unbegründet: Mehr als die Hälfte deutscher Städte und Gemeinden rechnet für 2015 mit einem Haushaltsdefizit.

Vier von fünf Städten und Gemeinden wollen noch in diesem oder im nächsten Jahr die kommunalen Gebühren und Abgaben erhöhen. Das geht aus einer Umfrage unter 300 Kommunen hervor, die die Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY durchgeführt hat, berichtet die „Welt“. 40 Prozent der befragten Städte und Gemeinden gaben demnach an, dass sie die kommunale Kasse durch höhere Kita-Gebühren und Zuschläge für Ganztagsschulen aufbessern wollen. 23 Prozent der Kommunen haben diesen Plan bereits 2014 umgesetzt.

Was neben Kita-Gebühren und Grundsteuer noch erhöht werden soll

Auch Hausbesitzer müssen sich auf stärkere finanzielle Belastungen einstellen. So gaben 38 Prozent der Kommunen an, dass sie eine Erhöhung der Grundsteuer planen – 29 Prozent der Städte und Gemeinden haben diese im Vorjahr bereits angehoben. Und es gibt weitere Ideen, wie die Gemeindekassen wieder gefüllt werden sollen: 26 Prozent der Kommunen wollen in diesem oder im nächsten Jahr die Friedhofsgebühren erhöhen, 24 Prozent die Eintrittspreise für Schwimmbäder, Konzerte und andere Veranstaltungen. 16 Prozent wollen die Hundesteuer nach oben schrauben, 16 Prozent die Parkgebühren und 14 Prozent die Gebühren für die Straßenreinigung. Neue Steuern und Abgaben wollen 12 Prozent der Städte und Gemeinden einführen. In ebenfalls 12 Prozent der Kommunen sollen die Kosten für das Wasser steigen und in jeder zehnten Stadt und Gemeinde sollen die Einwohner bald mehr für die Bücherei und die Müllentsorgung zahlen.

Warum die kommunalen Abgaben steigen

Viele Kommunen sehen zugunsten ihrer Haushaltskassen keine andere Wahl, als Kita-Gebühren, Grundsteuer und andere Abgaben zu erhöhen. Denn: 55 Prozent der Städte und Gemeinden gaben an, dass sie das Haushaltsjahr voraussichtlich mit einem Minus abschließen werden. Das wären sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Für die nächsten drei Jahre erwarten 58 Prozent, dass die Schulden noch weiter steigen werden. Ein Drittel der befragten Städte und Gemeinden plant, einen Kredit aufzunehmen, um den Haushalt auszugleichen. Laut Hans-Peter Busson von der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY besteht wenig Hoffnung auf eine baldige Entspannung der kritischen Haushaltslage zahlreicher Kommunen.

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