Kreditinstitute wehren sich gegen Bankenabgabe

Autor: FinanceScout24 - Veröffentlicht am 09.04.2016

Die Bankenabgabe, die von Kreditinstituten in Deutschland als Absicherung gegen weitere Finanzkrisen gezahlt werden muss, ist für 2015 deutlich gestiegen. Zahlreiche Banken haben nun Widerspruch dagegen eingelegt und kritiseren Höhe und Umstände der Abgabe.

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) berichtet, ist die sogenannte Bankenabgabe für das Jahr 2015 deutlich erhöht worden. Dagegen haben 43 Kreditinstitute aus Deutschland Widerspruch eingelegt. Sie sehen sich nicht als Verursacher der Finanzkrise und wollen deshalb nicht in so großem Umfang in den Fonds einzahlen, der als Sicherheit für zukünftige Krisen vorgesehen ist.

Bankenabgabe deutlich angestiegen

Die Bankenabgabe ist seit 2010 von jedem Kreditinstitut in Deutschland zu zahlen. Seit 2015 ist sie auch in europäisches Recht überführt. Die Europäische Union (EU) möchte aus den Abgaben einen Fonds einrichten, der bei einer zukünftigen Finanzkrise als Sicherheit dienen kann. Bis zu Jahr 2023 soll er auf 55 Milliarden Euro anwachsen. Die Höhe der Bankenabgabe ist durch diese Entwicklung deutlich angestiegen: Während die deutschen Kreditinstitute 2014 insgesamt 516 Millionen zahlen mussten, lag die Summe für 2015 bei fast 1,6 Milliarden. Die Institute zahlen einen Betrag, der nach einem komplexen System festgelegt wird und von dem systemischen Risiko des jeweiligen Instituts abhängt – also davon, wie stark es mit anderen Kreditinstituten vernetzt ist. Eine wenig systemrelevante Bank zahlt also eine geringere Bankenabgabe als andere Institute.

Kreditinstitute sehen sich nicht für Finanzkrise verantwortlich

Nachdem im Dezember 2015 die Bescheide über die Höhe der Abgabe an die Banken gegangen waren, konnten diese bis Ende März Widerspruch einlegen. Laut der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) haben dies zunächst 49 Institute getan, von denen sechs ihren Widerspruch aber wieder zurückgezogen haben. Unzufriedenheit herrscht vor allem bei vielen kleineren Banken, die sich nicht als Verursacher der Finanzkrise sehen und den stark gestiegenen Betrag als ungerecht empfinden. Manche Institute bemängeln die Zusammensetzung der Bankenabgabe auch als intransparent. Außerdem wird kritisiert, dass sich die Abgabe in Deutschland nicht von der Steuer absetzen lässt, was in anderen EU-Staaten möglich ist.

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