Mietpreisbremse wirkt besser als gedacht

Autor: FinanceScout24 - Veröffentlicht am 16.02.2018

Die Mietpreisbremse genießt nicht gerade einen guten Ruf. Vielerorts wurde sie bereits als Alibi-Lösung ohne Wirkung abgetan. Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommt zumindest in Teilen zu einem anderen Ergebnis. In Regionen, die von besonders starken Preisanstiegen betroffen sind, kann die Bremse tatsächlich für Entlastung bei Mietern sorgen.

Überraschenderweise stellte das DIW fest, dass die gesetzliche Regelung beispielsweise in Berlin in der Hälfte der Fälle den Anstieg der Mieten dämpfte. In Hamburg blieb sie hingegen bezogen auf die Fläche wirkungslos. Schuld hieran sei dabei die Berechnung der Obergrenze, die auf Basis der ortsüblichen Vergleichsmiete festgelegt werde. Außerdem werde noch zu selten die Bremse auch juristisch von betroffenen Mietern durchgesetzt.

Nur kleine Teile der Bevölkerung profitieren

In ihrer bisherigen Form wirke die Mietpreisbremse laut der DIW-Studie nur, „wenn die Neuvertragsmieten in einer Region in den vier Jahren vor der Einführung im Durchschnitt um mindestens 3,9 Prozent pro Jahr gestiegen sind“. Das sei beispielsweise in Berlin der Fall gewesen, in Hamburg aber nicht – zumindest auf Basis der Berechnungsmethode der Preisbremse. Denn als Maßstab für die maximal zulässige Neuvertragsmiete gilt die ortsübliche Vergleichsmiete. Die wird wiederum auf Basis aller in den letzten vier Jahren abgeschlossenen Mietverträge der Region plus einem Aufschlag von zehn Prozent berechnet.

Bisher erreiche die Mietpreisbremse daher nur kleine Teile der Bevölkerung beziehungsweise Städte mit besonders drastischen Mietanstiegen. „Das heißt jedoch nicht, dass die Mietpreisbremse grundsätzlich eine Fehlkonstruktion ist – dort, wo sie wirken kann, tut sie es auch", so DIW-Immobilienökonom Claus Michelsen. Vielmehr sei es erforderlich, sich genau anzuschauen, wo die Voraussetzungen für die Regulierung gegeben seien.

Weiterhin viele Neubauten

Vor der Einführung der Mietpreisbremse befürchteten Kritiker zudem, dass sie sich negativ auf die Investitionsfreudigkeit in Neubauten auswirke. Grundsätzlich stellten die Autoren der Studie aber wie in den Vorjahren keine Verlangsamung bei der Neuerrichtung von Immobilien fest. Im Gegenteil, für die kommenden Jahre wird hingegen ein weiterer Anstieg erwartet.

Quellen: SWP.de, Spiegel.de

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