Vorerst keine blaue Plakette für Dieselfahrzeuge

Autor: FinanceScout24 - Veröffentlicht am 15.08.2016

Die umstrittene blaue Plakette für Dieselfahrzeuge wird wohl doch nicht, wie ursprünglich angekündigt, im kommenden Jahr eingeführt. Das Bundesumweltministerium hat vorerst eingelenkt. Die Reduzierung der Stickoxid-Belastung in den Städten sei trotzdem weiterhin ein wichtiges Thema, wie der Umweltstaatssekretär betonte. Daher sollen nun andere Möglichkeiten gefunden werden.

Die sogenannte „blaue Plakette“ für Dieselfahrzeuge mit geringem Stickoxid-Ausstoß ist vorerst vom Tisch. Die ursprünglich für 2017 geplante Kennzeichnung für Autos mit umweltfreundlichen Dieselmotoren wird so nicht stattfinden. „Wir haben die blaue Plakette für niedrige Stickoxid-Emissionen jetzt erst einmal auf Eis gelegt“, sagte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zufolge den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“.

Neue Alternativen zur Reduzierung des Stickoxid-Ausstoßes gesucht

Abgehakt hätte die Bundesregierung das Thema Emissionsreduzierung allerdings nicht, so Flasbarth. Bis zum Herbst werde eine Arbeitsgruppe der Verkehrsministerkonferenz mögliche Alternativen zum offenbar vorerst gescheiterten Konzept der blauen Plakette ausarbeiten. Diese Vorschläge wolle das Bundesumweltministerium erst einmal abwarten.

Die Pläne des Ministeriums, nur noch Dieselfahrzeuge mit sehr niedrigem Stickoxid-Ausstoß in die Innenstädte zu lassen, die durch die blaue Plakette gekennzeichnete werden sollten, waren von Anfang an umstritten. Nach den ursprünglichen Vorstellungen von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sollte es den Kommunen durch die blaue Plakette ermöglicht werden, in Zonen mit starker Emissionsbelastung Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit höherem Stickoxid-Ausstoß zu verhängen.

Kritiker bemängelten Aussperren von Dieselfahrzeugen aus Innenstädten

Kritiker, darunter Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), hatten das Konzept als mobilitätsfeindlich bemängelt. Ihrer Ansicht nach würde die Einführung der blauen Plakette faktisch ein Einfahrtsverbot für Dieselfahrzeuge in die deutschen Innenstädte darstellen, da der Großteil dieser Autos die Voraussetzung für die Plakette nicht erfüllt. Verkehrsminister Dobrindt plädierte stattdessen dafür, zur Senkung der Stickoxid-Belastung bei den Bussen, Taxen und weiteren Fahrzeugen anzusetzen, die permanent in hoch belasteten innerstädtischen Bereichen unterwegs sind.

Reduzierung der Schadstoffbelastung von zentraler Bedeutung

Das Einlenken des Umweltministeriums bedeute allerdings nicht, dass das Thema der Emissionsbelastung an Bedeutung verloren hätte, wie Flasbarth betont. Derzeit werden in rund 80 deutschen Städten die Grenzwerte für Stickoxid überschritten. „Mindestens 400.000 Menschen in Deutschland sind davon direkt betroffen, weil sie an viel befahrenen Straßen wohnen“, so der ehemalige Präsident des Umweltbundesamts. Daher handele es sich bei den Maßnahmen zur Emissionsreduzierung „nicht um eine Marotte von Umweltschützern“, es gehe vielmehr um die Gesundheit der Menschen. Erst kürzlich hatte eine Umfrage der dpa gezeigt, dass viele deutsche Großstädte Fahrverboten für Dieselfahrzeuge gegenüber aufgeschlossen sind.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung/dpa

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