Europawahl: Wahl-O-Mat lässt einen Aspekt vermissen

Zuletzt aktualisiert am 10.05.2019

Der Wahl-O-Mat hilft unschlüssigen Wählern dabei, sich über die zur Wahl stehenden Parteien und ihre Thesen zu informieren. Doch wird dieses Mal ein wichtiger Aspekt außen vorgelassen: die Digitalisierung – und damit alle Elemente, die sich in diesem breiten Spektrum bewegen.

Gerade Themen wie die umstrittene Urheberrechtsreform oder Thesen zur Arbeitslosigkeit in Folge der Digitalisierung sind vielen Wählern aber besonders wichtig. Auch bestimmte Parteien werden durch den fehlenden Aspekt in ein schlechteres Licht gerückt und kritisieren die Auswahl der Wahl-O-Mat-Fragen.

Auf Digitalisierung ausgerichtete Parteien im Nachteil

Parteien, die sich den Herausforderungen der Digitalisierung stellen und gute Antworten auf offene Fragen in diesem Bereich haben, sind bei vielen Wählern gern gesehen. Doch wird diesmal eine andere Informationsquelle nötig sein als der beliebte Wahl-O-Mat: In diesem kommen zwar allein sechs Fragen im ökologischen Bereich vor, dafür wurden digitale Aspekte völlig ausgespart. Lediglich im weitesten Sinne mit der Digitalisierung „verwandt“ zeigen sich Fragen, die sich der Einführung einer LKW- Maut oder der Erhebung von Fluggastdaten widmen. Ob Computer in Schulen eingesetzt werden oder was es mit der Urheberrechtsreform auf sich hat? Das ist im Wahl-O-Mat kein Thema.

Besonders Parteien mit digitalem Schwerpunkt sehen sich benachteiligt – und hoben noch einmal hervor, wie wichtig die digitalen Aspekte sind. Darunter fallen insbesondere die FDP und die Piraten. Die FDP betonte, dass große Herausforderungen im Bereich der Digitalisierung warten und es diese zu bewältigen gilt. Und auch die Piraten räumen ihr eine hohe Priorität ein. Deutschland dürfe in diesem Bereich, besonders in puncto digitale Bildung, nicht noch weiter abgehängt werden.

Digitalisierungsfragen bewusst ausgespart

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Über 71 Millionen Mal wurde er bislang genutzt. 38 Fragen stehen zur Verfügung, um gerade unschlüssigen Wählern als wichtige Orientierungshilfe zu dienen. Dieses Jahr erstellte eine junge Redaktion die Fragen und Thesen für den Wahl-O-Mat und präsentierte diese vergangenen Freitag gemeinsam mit ihrem Erfinder.

Da schon vor Ort Kritik bezüglich der fehlenden Digitalisierung laut wurde, wurden Gründe genannt. So hätten die meisten Parteien beispielsweise auf Fragen zu Artikel 17, dem EU-Urheberrecht, von ihrem Parteiprogramm abweichend geantwortet. Daher habe man sich dazu entschlossen, diese Frage einfach auszusparen. Außerdem würde mit Digitalisierungsfragen lediglich die Zukunft beleuchtet. So würden sich wohl alle Parteien für digitale Strategien aussprechen, auch wenn sie jüngst gegenteilig gehandelt hätten.

Quelle: bild.de

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