Europäische Finanzaufsicht ESMA

Das Kürzel ESMA steht für European Securities and Markets Authority. Dabei handelt es sich um die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde mit Sitz in Paris.

Die Behörde gilt als Nachfolgeorganisation des Ausschusses der Europäischen Aufsichtsbehörden für das Wertpapierwesen (Committee of European Securities Regulators, CESR). Der Rahmen ihrer Befugnisse wie auch ihre Aufgaben ist jedoch deutlich größer als der des CESR.

Als Teil des Europäischen Finanzaufsichtssystems reguliert sie die europäischen Finanzmärkte innerhalb der Europäischen Union (EU).

Struktur und Aufgaben der Behörde

Die ESMA ist Teil des Europäischen Finanzaufsichtssystems ESFS (European System of Financial Supervision). Dieses System wurde in Konsequenz der Finanzkrise im Jahr 2007 gebildet und hat zum Ziel, die europäischen Finanzmärkte besser zu regulieren.

Neben der ESMA gehören zum ESFS außerdem:

1. Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA)
2. Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPPA)
3. Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (ESRB)

Die ESMA wurde am 22. September 2010 gegründet. Einzelne Länder der EU wie Deutschland und das Vereinigte Königreich hatten sich seit den ersten Bemühungen um eine einheitliche Finanzaufsicht 2009 immer wieder gegen die Pläne gewehrt.

Wie die beiden anderen Aufsichtsbehörden hat die ESMA die Aufgabe, einheitliche Standards sowie Leitlinien und Empfehlungen für den Finanzsektor der EU zu entwickeln. Zugleich soll die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde kontrollieren, ob das EU-Recht in den einzelnen Staaten und Banken angewandt wird. In einem übergeordneten Sinn ist die ESMA eine Interessenvertretung der EU-Bürger, indem sie dazu beiträgt, dass das europäische Finanzsystem stabil bleibt.

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde muss über ihre Aktivitäten als Agentur der Europäischen Union an das EU-Parlament berichten. Darüber hinaus erstellt das Gremium einen Jahresreport. Gegenüber der EU-Kommission sowie dem Europäischen Rat muss die ESMA Rechenschaft über ihre Arbeit ablegen.

Aufbau der ESMA

Die Arbeit der ESMA wird durch den sogenannten „Rat der Aufseher“ geregelt und genehmigt. Dabei handelt es sich um die Leiter der 28 nationalen Aufsichtsbehörden sowie Beobachter aus Liechtenstein, Island und Norwegen. Ebenso gehören Beobachter aus der Europäischen Kommission zum Rat. Im Rat der Aufseher ist außerdem je ein Vertreter der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der EIOPA sowie des ESRB.

Ein eigener Verwaltungsrat kontrolliert, ob die ESMA ihre Aufgaben ordnungsgemäß erfüllt. Er wird aus ESMA-Vorsitz, den Vertretern der nationalen Aufsichtsbehörden sowie den Delegierten der Kommission gebildet.

Aufgaben der EU Wertpapier- und Marktaufsicht

Die übergeordnete Aufgabe der ESMA ist die Kontrolle der Einhaltung gesetzlicher Regelungen im Finanzsektor. Dadurch wird die Einhaltung der allgemeingültigen europäischen Finanzrechtsvorschriften gewährleistet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf folgenden Bereichen:

• Credit Rating Agencies (CRAs): Ratingagenturen gelten als private Unternehmen, deren Geschäft darin liegt gewerbsmäßig die Kreditwürdigkeit von Staaten sowie deren untergeordneten Gebietskörperschaften, Unternehmen, Finanzinstrumenten, Finanzprodukten und Forderungen zu bewerten.
• Trade Repositories (TRs): Ein Trade Repository oder auch Swap Data Repository stellt eine Einheit dar, die Aufzeichnungen über außerbörsliche Derivate sammelt sowie verwaltet. Diese gelten als spezielle Transaktionsregister.
• Central Counterparties (CCPs): Ein Zentraler Kontrahent gilt im Finanzwesen als Rechtssubjekt, das als Vertragspartner zwischen einem Verkäufer und einem Käufer dient und als Vertragspartner für beide fungiert.

Verletzten Banken oder Aufsichtsbehörden das EU-Recht, können diese Vorfälle von der ESMA untersucht werden. Das Gremium reguliert außerdem die gesamten Wertpapieraufsichtsbehörden in der Europäischen Union. In ihr Aufgabengebiet fällt überdies die Koordination der verschiedenen Aufsichtsbehörden der EU-Länder. Darüber hinaus fällt die Zulassung von Ratingagenturen in den Aufgabenbereich der Agentur.

Im Bereich des Verbraucherschutzes trägt die ESMA dazu bei, dass allgemeine Offenlegungsvorschriften sowie Ausbildungsstandards für die Wirtschaft entwickelt werden. Durch Verbote oder Einschränkungen von Finanzgeschäften schützt die Aufsichtsbehörde Verbraucher und trägt wiederum zur Stabilität und Integrität der Finanzmärkte in der EU bei. Möglich sind auch Warnungen, wenn einzelne Akteure die Stabilität der Finanzmärkte gefährden.

Auf diese Weise beeinflusst die ESMA auch Kleinanleger oder Anleger allgemein, indem zum Beispiel bestimmte Finanzprodukte wie spezielle Derivate keine Zulassung erhalten. Die Aufgaben der ESMA werden über die Europäische Finanzaufsichtsbehörde ESFS vergeben.

So arbeitet die ESMA

Die Arbeit der ESMA verteilt sich auf vier große Bereiche. Das sind:

1. Risikoanalysen
   Die ESMA stellt Datenbanken sowie öffentliche Register für Anleger bereit und bereitet Informationen für Investoren auf. Auf diese Weise wird durch mehr Transparenz der Anlegerschutz verbessert.
2. Erstellung eines einheitlichen Regelwerks
   Die ESMA entwickelt technische Normen und berät die EU-Organe bei der Erstellung neuer Rechtsvorschriften.
3. Normung von Aufsichtsverfahren
   Die EU-Behörde trägt dazu bei, dass sich die national zuständigen Finanzbehörden sowie die Vertreter der Finanzindustrie regelmäßig über die Praxis austauschen.
4. Kontrolle von Banken und Ratingagenturen
   Die ESMA beaufsichtigt Kreditinstitute ebenso wie Ratingagenturen und prüft permanent, ob diese die EU-Regelungen einhalten.

Ziele der ESMA

Die großen Ziele der ESMA sind:

• Anlegerschutz: Durch die Aktivitäten der Aufsichtsbehörde sollen Anleger vor riskanten Investitionen besser geschützt werden
• Geregelte Märkte: Die Finanzmärkte werden durch die Arbeit der Agentur stärker reguliert und somit besser kontrollierbar.
• Finanzstabilität: Die Aktionen der ESMA erhöhen die Stabilität der Finanzmärkte, indem Risiken identifiziert und beseitigt werden.
• Bessere Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden: Durch die Koordination der Tätigkeiten der Wertpapieraufsichtsbehörden sorgt die ESMA für mehr Einheitlichkeit beim Wertpapierhandel.
• Notfallprävention und -rettung: Bei Finanzkrisen finden Treffen der Beteiligten statt, um Notfallmaßnahmen einzuleiten. Zu den Mitgliedern zählen alle zuständigen nationalen Behörden der EU-Länder, zum Beispiel die Finanzaufsicht in Deutschland.

Finanzierung und Kritik

Finanziert wird die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde von der Europäischen Union. Damit unterscheidet sie sich von der EIOPA, die auch von der Versicherungsindustrie mitfinanziert wird.

In den jährlichen Berichten übt die ESMA auch selbst Kritik an ihrer Arbeit und führte 2016 folgende Bereiche auf, die verbessert werden sollen:

• Werthaltigkeitsprüfung von nicht-finanziellen Vermögenswerten nach IAS 36
• Leistungen an Arbeitnehmer nach IAS 19
• Darstellung von Finanzinstrumenten nach IAS 39
• Darstellung der Kapitalflussrechnung nach IAS 7