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Pflegestärkungsgesetze: Die wichtigsten Bestandteile

Autor: FinanceScout24 - Zuletzt aktualisiert am 13.07.2016

Als Reaktion auf den fortschreitenden demografischen Wandel hat die Bundesregierung eine neue Pflegereform verabschiedet. Diese soll die Bedingungen von sowohl pflegebedürftigen Personen als auch deren Angehörigen und Pflegekräften verbessern.

Unterteilt ist diese Reform in zwei Schritte: Das Pflegestärkungsgesetze 1 fokussiert in erster Linie die Leistungen, die betroffenen Personen zustehen. Im Rahmen des Pflegestärkungsgesetzes 2 soll ein neuer Begriff der Pflegebedürfigkeit eingeführt werden. Damit soll vor allem der individuelle Bedarf an Pflege und Betreuung präziser ermittelt werden.

Derzeit ist jeder fünfte Deutsche über 65 Jahre alt – im Jahr 2060 soll es Prognosen zufolge bereits jeder dritte sein. Damit steigt auch die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen, die momentan bei fast drei Millionen angelangt ist. Als Antwort darauf ist das Pflegestärkungsgesetz 1 entwickelt worden und im Januar 2015 in Kraft getreten. Dies weitet die Leistungen in folgenden Pflegebereichen aus:

  1. Ambulante Pflege
  2. Stationäre Pflege
  3. Pflege zu Hause

Dabei richtet sich das Pflegestärkungsgesetz 1 nicht nur an Pflegebedürftige. Auch Familienmitglieder sowie Pflegefachkräfte sollen mehr Unterstützung erhalten und somit entlastet werden. Das soll beispielsweise durch die folgenden Neuerungen umgesetzt werden:

  • Mehr Mittel für die häusliche Pflege
  • Finanzielle Zuschüsse für Umbaumaßnahmen
  • Ausweitung des Anspruchs auf Betreuungsleistung
  • Einführung zusätzlicher Entlastungshilfen
  • Erhöhung der Leistungen für Ersatz- und Kurzzeitpflege

Pflegestärkungsgesetz 1: Die Neuerungen

Die Pflegereform soll sowohl Pflegebedürftige als auch die für die Pflege zuständigen Personen entlasten und für bessere Rahmenbedingungen sorgen. Doch damit Sie das neue Gesetz auch für sich nutzen können, sollten Sie die Neuerungen im Detail kennen.

Pflegegeld für häusliche Pflege

Viele Menschen wünschen sich, im Alter möglichst lange im gewohnten und geliebten Umfeld leben zu können. Wird ein Pflegebedürftiger von der Familie oder ehrenamtlichen Helfern betreut, erhält er dafür Zuschüsse von der Pflegekasse. Wie hoch diese ausfallen, hängt vor allem von der jeweiligen Pflegestufe ab. Mit dem Pflegestärkungsgesetz 1 sind die Beträge in allen Stufen gestiegen:

Pflegestufe Neue Leistungen seit 2015
(maximal, pro Monat)
Vorherige Leistungen
(maximal, pro Monat)
Pflegestufe 0 123 Euro 120 Euro
Pflegestufe 1 244 Euro 235 Euro
Pflegestufe 1 (mit Demenz) 316 Euro 315 Euro
Pflegestufe 2 458 Euro 440 Euro
Pflegestufe 2 (mit Demenz) 545 Euro 525 Euro
Pflegestufe 3 728 Euro 700 Euro
Pflegestufe 4 (mit Demenz) 728 Euro 700 Euro

Pflegesachleistungen für häusliche Pflege

Doch nicht nur Gelder, auch Pflegesachleistungen stehen Personen zu, die zu Hause von Angehörigen oder Ehrenamtlichen gepflegt werden. Darunter fällt die Inanspruchnahme ambulanter Pflegedienste. Auch diese Leistungen haben sich seit Januar 2015, wie in der folgenden Tabelle dargestellt, erhöht:

Pflegestufe Neue Leistungen seit 2015
(maximal, pro Monat)
Vorherige Leistungen
(maximal, pro Monat)
Pflegestufe 0 (mit Demenz) 231 Euro 225 Euro
Pflegestufe 1 468 Euro 450 Euro
Pflegestufe 1 (mit Demenz) 689 Euro 665 Euro
Pflegestufe 2 1144 Euro 1100 Euro
Pflegestufe 2 (mit Demenz) 1298 Euro 1250 Euro
Pflegestufe 3 1612 Euro 1550 Euro
Pflegestufe 4 (mit Demenz) 1612 Euro 1550 Euro
Härtefall 1995 Euro 1918 Euro
Härtefall (mit Demenz) 1995 Euro 1918 Euro

Pflegehilfsmittel

Daneben leistet die Pflegekasse bei Personen in den Pflegestufen 1-4 auch Zuschüsse zu Pflegehilfsmitteln. Diese umfassen alle Geräte sowie Sachmittel, die:

  • Beschwerden von Pflegebedürftigen vermindern
  • Für die häusliche Pflege gebraucht werden
  • Die häusliche Pflege leichter gestalten
  • Zur Selbstständigkeit der Pflegebedürftigen beitragen

Wie hoch der Beitrag durch die Pflegekasse ausfällt, hängt zum einen von der individuellen Pflegestufe ab. Zum anderen kommt es jedoch auch auf die Art der Pflegehilfsmittel an. Dabei wird zwischen technischen Hilfsmitteln sowie Verbrauchsprodukten unterschieden:

  1. Technische Hilfsmittel
    Dazu zählen beispielsweise Waschsysteme, Hausnotrufsysteme sowie Mobilitätshilfen. Diese werden in aller Regel nur von der Pflegekasse gegen eine Zuzahlung verliehen. In diesem Bereich sind keine Neuerungen entstanden.
  2. Verbrauchsprodukte
    Unter Verbrauchsprodukte fallen zum Beispiel Einmalhandschuhe, Inkontinenzprodukte wie Windelhosen und saugende Bettschutzeinlagen. Diese werden seit dem Pflegestärkungsgesetz 1 mit maximal 40 Euro statt 31 Euro monatlich bezuschusst. Dazu muss jedoch die Pflegestufe 0 (mit Demenz) oder die Pflegestufen 1-3 vorliegen.

Pflege bei Verhinderung einer Pflegeperson

Bei der häuslichen Pflege kann es vorkommen, dass die eigentliche Pflegeperson verhindert ist. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn diese erkrankt ist oder in den Urlaub fährt. Dann werden die Kosten für eine Ersatzperson von der Pflegeversicherung getragen. Allerdings gilt dies nur für einen bestimmten Zeitraum. Dieser wurde mit dem Pflegestärkungsgesetz erweitert. Dadurch verbessern sich insbesondere die Bedingungen für Pflegepersonen, die seit 2015 zwei Wochen mehr Urlaub pro Jahr haben. Die genauen Werte sind der Tabelle zu entnehmen:

Pflegestufe Neue Leistungen seit 2015
(pro Jahr)
Vorherige Leistungen
(pro Jahr)
Pflegestufe 0 (mit Demenz) Sechs Wochen Ersatzpflege:
Insgesamt maximal 1.612 Euro
Vier Wochen Ersatzpflege:
Insgesamt maximal 1.550 Euro
Pflegestufe 1, 2 oder 3 Sechs Wochen Ersatzpflege:
Insgesamt maximal 1.612 Euro
Vier Wochen Ersatzpflege:
Insgesamt maximal 1.550 Euro

Teilstationäre Leistungen der Tages-/Nachtpflege

Ist die eigentliche Pflegeperson berufstätig, kann der Pflegebedürftige in diesem Zeitraum auch in einer Versorgungseinrichtung wie etwa einem Krankenhaus gepflegt werden. Auch für diesen Bereich wurden die Leistungen erhöht:

Pflegestufe Neue Leistungen seit 2015
(maximal, pro Monat)
Vorherige Leistungen
(maximal, pro Monat)
Pflegestufe 0 (mit Demenz) 231 Euro Kein Anspruch gegeben
Pflegestufe 1 468 Euro 450 Euro
Pflegestufe 1 (mit Demenz) 689 Euro 665 Euro
Pflegestufe 2 1.144 Euro 1.100 Euro
Pflegestufe 2 (mit Demenz) 1.298 Euro 1.250 Euro
Pflegestufe 3 1.612 Euro 1.550 Euro
Pflegestufe 4 (mit Demenz) 1.612 Euro 1.550 Euro

Leistungen der Kurzzeitpflege

Auch bei der Kurzzeitpflege wird eine pflegebedürftige Person für eine bestimmte Zeit in einer Versorgungseinrichtung untergebracht. Dies ist im Gegensatz zur Ersatzpflege meist dann der Fall, wenn sich der Gesundheitszustand drastisch verschlechtert und die häusliche Pflege alleine nicht mehr ausreicht. Was sich in diesem Bereich verbessert hat, zeigt die folgende Tabelle:

Pflegestufe Neue Leistungen seit 2015
(pro Jahr)
Vorherige Leistungen
(pro Jahr)
Pflegestufe 0 (mit Demenz) Vier Wochen Kurzzeitpflege:
Insgesamt maximal 1.612 Euro
Kein Anspruch gegeben
Pflegestufe 1, 2 oder 3 Vier Wochen Kurzzeitpflege:
Insgesamt maximal 1.612 Euro
Vier Wochen Kurzzeitpflege:
Insgesamt maximal 1.550 Euro

Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen

Die vorherigen Neuerungen spielten in erster Linie bei der häuslichen Pflege eine Rolle. Eine Alternative stellen ambulant betreute Wohngruppen dar. Hier leben Pflegebedürftige zusammen mit Menschen in Wohngemeinschaften, die sich in einer ähnlichen Situation befinden. Die Pflege leisten hierbei ambulante Pflegedienste.

Die Neuerungen in diesem Bereich sind vor allem für Menschen der Pflegestufe 0 mit Demenz eine Erleichterung: Diese haben seither Anspruch auf einen Zuschuss von 205 Euro monatlich, während vorher kein Anspruch gegeben war. Für Menschen der Pflegestufen 1-3 hat sich der monatliche Beitrag von 200 auf 205 Euro monatlich erhöht.

Wohnumfeld verbessernde Maßnahmen

Möchten Pflegebedürftige zu Hause wohnen bleiben, ist oft eine Verbesserung des Wohnumfelds notwendig. Dazu gehört beispielsweise die Verbreiterung von Türen oder der Einbau von Treppenlifts. Auch die Höhe dieser Zuschüsse ist angehoben worden:

Pflegestufe Neue Leistungen seit 2015
(maximal je Maßnahme)
Vorherige Leistungen
(maximal je Maßnahme)
Pflegestufe 0 (mit Demenz) 4.000 Euro 2.557 Euro
Wohngemeinschaften mit mehreren Personen der Pflegestufe 0 (mit Demenz) 16.000 Euro 10.228 Euro
Pflegestufe 1, 2 oder 3 4.000 Euro 2.557 Euro
Wohngemeinschaften mit mehreren Personen der Pflegestufe 1, 2 oder 3 16.000 Euro 10.228 Euro

Leistungen bei vollstationärer Pflege

Die vollstationäre Pflege richtet sich an diejenigen Personen, die dauerhaft in einem Seniorenheim wohnen. Mit Ausnahme von Menschen mit der Pflegestufe 0, die weiterhin keinen Anspruch auf eine Bezuschussung hat, wurden auch hier die Leistungen angehoben:

Pflegestufe Neue Leistungen seit 2015
(maximal, pro Monat)
Vorherige Leistungen
(maximal, pro Monat)
Pflegestufe 1 1.064 Euro 1.023 Euro
Pflegestufe 1 (mit Demenz) 1.064 Euro 1.023 Euro
Pflegestufe 2 1.330 Euro 1.279 Euro
Pflegestufe 2 (mit Demenz) 1.330 Euro 1.279 Euro
Pflegestufe 3 1.612 Euro 1.550 Euro
Pflegestufe 4 (mit Demenz) 1612 Euro 1.550 Euro
Härtefall 1.995 Euro 1.918 Euro
Härtefall (mit Demenz) 1.995 Euro 1.918 Euro

Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen

Allgemein richten sich Betreuungsleistungen an Pflegebedürftige, die:

  • An einer psychischen Erkrankung leiden,
  • Eine geistige Behinderung haben oder
  • An Demenz erkrankt sind.

Der genaue Beitrag hängt nicht nur von der Pflegestufe, sondern auch vom Umfang der Einschränkungen durch die genannten Erkrankungen ab.

Das Pflegestärkungsgesetz 1 hat diese Betreuungsleistungen zum einen erhöht und um die Möglichkeit auf zusätzliche Entlastungsleistungen ausgeweitet.

Pflegestufe Neue Leistungen seit 2015
(maximal, pro Monat)
Vorherige Leistungen
(maximal, pro Monat)
Pflegestufe 1, 2 oder 3
(Menschen, deren Alltagskompetenz nicht erheblich eingeschränkt ist)
104 Euro Kein Anspruch gegeben
Pflegestufe 0, 1, 2 oder 3
(Menschen, deren Alltagskompetenz dauerhaft und erheblich eingeschränkt ist)
104 Euro 100 Euro
Pflegestufe 0, 1, 2 oder 3
(Menschen, deren Alltagskompetenz dauerhaft und erheblich eingeschränkt ist. Der Umfang der Einschränkung ist hier so hoch, dass der erhöhte Beitrag beansprucht werden darf)
208 Euro 200 Euro

Tipp:Betreuungs- und Entlastungsleistungen erhöhen

Hat ein Pflegebedürftiger die ambulanten Pflegesachleistungen nicht in voller Höhe genutzt, können die Betreuungs- und Entlastungsleistungen um diesen Betrag erhöht werden. Dies ist jedoch nur für höchstens 40 Prozent des Leistungsbetrages möglich.

Pflegestärkungsgesetz 2 im Überblick

Der zweite Schritt der neuen Pflegereform ist das Pflegestärkungsgesetz 2. Im Mittelpunkt stehen hierbei die folgenden generellen Neuerungen:

  • Weitere zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige und Pfleger
  • Ein neu definierter Pflegebedürftigkeitsbegriff
  • Ein neues Instrument zur Einordnung der Pflegebedürftigkeit

Diese Neuerung haben zum Ziel, die individuelle Betrachtung der Pflegebedürftigen zu fördern. Schließlich ist der Bedarf an Pflege und Hilfe von Mensch zu Mensch unterschiedlich und bedarf einer genauen Differenzierung.

Gut zu wissen:2016 in Kraft getreten

Das Pflegestärkungsgesetz 2 ist im Januar 2016 in Kraft getreten. Wirken soll es hingegen voraussichtlich erst im Januar 2017. In der Zwischenzeit werden vor allem Vorbereitungen rund um die Einführung des neuen Begutachtungsinstrumentes getroffen.

Finanzierung des neuen Pflegestärkungsgesetzes

Die Einführung des Pflegestärkungsgesetz 2 ist zwar mit vielen Verbesserungen für Pflegebedürftige und Pfleger verbunden, jedoch auch mit erheblichen Kosten: Rund 2,4 Milliarden Euro kostet dies jährlich zusätzlich. Diese Kosten werden wie folgt abgedeckt:

  1. Der Pflegeversicherungssatz wird von 0,2 auf 0,255 Prozentpunkte erhöht
  2. Die Dynamisierung der Leistungen, das heißt die gesetzlich vorgeschriebene Erhöhung von Leistungspauschalen, wird um ein Jahr vorgezogen
  3. Die einmalig anfallenden Umstellungskosten werden durch bestehende Mittel der Pflegekasse abgedeckt

Übergang von Pflegestufen zu Pflegegraden

Zu den wichtigsten Neuerungen zählt die Einführung eines neuen Systems zur Ermittlung der Pflegebedürftigkeit. Dabei werden die bisherigen Pflegestufen in Pflegegrade umgewandelt. Diese neuen Pflegegrade sollen maßgeblich dazu beitragen, dass Pflegebedürftige ganz nach ihrem individuellen Grad der Selbstständigkeit und dem daraus resultierenden Bedarf an Pflege eingestuft werden.

Das vorherige System orientierte sich im Gegensatz dazu am Zeitaufwand, den die Pflege einer Person in Anspruch nahm. Bei der Umwandlung von Pflegestufen zu Pflegegraden wird zwischen folgenden Personen unterschieden:

  1. Menschen mit eingeschränkten körperlichen Fähigkeiten oder
  2. Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz.

Bei körperlichen Einschränkungen wird bei der Umwandlung in der Regel plus eins gerechnet, wie die folgende Übersicht zeigt:

Pflegestufe wird zu... Pflegegrad
Pflegestufe 0 Pflegegrad 1: Wird nur für neu eingestufte Personen verwendet
Pflegestufe 1 Pflegegrad 2: Gilt für Menschen mit erheblichen Beeinträchtigungen der Fähigkeiten
Pflegestufe 2 Pflegegrad 3: Gilt für Menschen mit schweren Beeinträchtigungen der Fähigkeiten
Pflegestufe 3 Pflegerad 4: Gilt für Menschen mit schwersten Beeinträchtigungen der Fähigkeiten

Bei der Umgruppierung von Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz wird hingegen plus zwei gerechnet. Demnach würde eine Person der Pflegestufe 1 in den Pflegegrad 3 umgruppiert werden. So müssen Pflegebedürftige auf keinen Fall befürchten, durch das neue System einen Nachteil zu erleiden – in der Regel fallen die Leistungen sogar deutlich höher aus als zuvor.

Achtung:Änderungen für Angehörige

Rund zwei Drittel der pflegebedürftigen Deutschen wird im eigenen zu Hause gepflegt. Dann sind es meist Familienmitglieder oder Freunde, die die Betreuung und Pflege übernehmen. Deshalb entlastet das Pflegestärkungsgesetz auch diese Personen durch die folgenden Neuerungen:

  • Erleichterter Zugang zu Informationen
  • Feste Ansprechpartner bei Pflegekassen
  • Pflegeberatung nach Wunsch
  • Kostenfreie Pflegekurse durch Pflegekassen
  • Mehr soziale Absicherungen von Pflegepersonen

Gut zu wissen:Änderungen für Pflegekräfte

Die neue Einstufung in Pflegegrade trägt dazu bei, dass der tatsächliche Arbeitsaufwand für Pflegebedürftige realistischer eingeschätzt werden kann. Demzufolge kann auch das benötigte Personal realistischer bemessen werden. Das betrifft derzeit circa eine Millionen Deutsche, die oftmals unter einem zu hohen Arbeitspensum leiden. Bis 2020 ist deshalb ein neues Personalbemessungsinstrument vorgesehen. Daneben können professionelle Pflegekräfte unter anderem diese Verbesserungen erwarten:

  • Höhere Transparenz in der Pflege
  • Verbesserte Qualität in der Pflege
  • Vereinfachte Pflegedokumentation
  • Reduzierung der Bürokratie

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